Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der SR Sales UG (haftungsbeschränkt) - Stand: 01. November 2016

§1 Geltungsbereich, Begriffsdefinitionen, Fristen und Vertragssprache

(1) Die Geschäftsabwicklung und Lieferung erfolgt ausschließlich zu den vorliegenden AGB, die sämtlichen aufgrund unserer Angebote geschlossenen Verträgen zugrunde liegen. Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen finden keine Anwendung. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von den nachfolgenden Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen die Lieferung und Leistung vorbehaltlos ausführen.

(2) „Verbraucher“ im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

(3) "Unternehmer" im Sinne dieser Geschäftsbedingungen ist jede natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaft, die zu gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Zwecken Rechtsgeschäfte abschließt.

(4) "Kunden" im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

(5) Werden als Fristen Werktage angegeben, so verstehen sich darunter alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen.

(6) Unabhängig von der verwendeten Sprachversion in unseren Webshops wird für alle Verträge als Vertragssprache Deutsch vereinbart.

§2 Registrierung in unseren Webshops

(1) Bei der während der Durchführung der Registrierung notwendigen Eingabe der persönlichen Daten, sind die Kunden für die vollständige und wahrheitsgemäße Angabe verantwortlich. Die Kunden sind dazu verpflichtet, ihre persönlichen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und keinem unbefugten Dritten zugänglich zu machen.

(2) Die Kunden sind für die Inhalte, die sie in hierfür zugängliche Bereiche einstellen, alleine verantwortlich. Die von den Kunden eingestellten Inhalte dürfen keine Rechte Dritter verletzen. Ein Anspruch auf Speicherung oder die Veröffentlichung der eingestellten Inhalte besteht nicht.

(3) Die Kunden haben sich jeder Störung unserer Webseiten zu enthalten. Manipulationen jeglicher Art, insbesondere mit dem Ziel der Erlangung von unberechtigten Zahlungen oder sonstigen Vorteilen zum Nachteil von uns können, neben rechtlichen Konsequenzen, insbesondere auch zum Verlust des Zugangs führen.

(4) Wir sind nicht verpflichtet, die Registrierung oder die Bestellung eines Kunden anzunehmen. Wir sind nicht verpflichtet, unser Angebot permanent verfügbar zu halten. Bereits bestätigte Bestellungen bleiben davon unberührt.

§3 Zustandekommen eines Vertrages

(1) Im Falle des Vertragsschlusses ist Vertragspartner des Kunden die SR Sales UG (haftungsbeschränkt), Leubinger Straße 19, 99610 Sömmerda.

(2) Die Präsentation der Waren in unseren Webshops stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern ist nur eine unverbindliche Aufforderungen an den Kunden, Waren zu bestellen.

(3) Der Kunde gibt ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab, indem er die in unseren Webshops vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.

(4) Der Kunde kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der „Zurück“-Button nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu dem Bestellschritt gelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen.

(5) Wir bestätigen den Eingang der Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail. Mit dieser nehmen wir das Angebot des Kunden an.

§4 Speicherung des Vertragstextes

(1) Unsere AGB können jederzeit in unseren Webshops unter "AGB" eingesehen werden.

(2) Die jeweils aktuelle Fassung unserer AGB können ausgedruckt oder gespeichert werden, indem die üblichen Funktionen des Internetbrowsers genutzt werden.

(3) Zusätzlich können die Daten einer Bestellung durch den Kunden einfach archiviert werden, indem die AGB und die auf der letzten Seite des Bestellablaufs in den Webshops zusammengefassten Daten mit Hilfe der Funktionen des Internetbrowsers gedruckt oder gespeichert werden. Alternativ kann der Kunde die automatische Bestellbestätigung abwarten, die wir per E-Mail nach Abschluss der Bestellung an die angegebene E-Mail-Adresse zukommen lassen. Diese Bestellbestätigungsmail enthält noch einmal die Daten der Bestellung und lässt sich leicht ausdrucken bzw. mit einem E-Mail-Programm abspeichern. Weiterhin enthält die Bestellbestätigungsmail die jeweils aktuelle AGB als Anhang im PDF-Format.

(4) Für registrierte Kunden besteht weiterhin die Möglichkeit, im passwortgeschützten Bereich "Mein Konto" Daten über die getätigten Bestellungen einzusehen.

§5 Preise, Versandkosten und Gebühren

(1) Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot angegebenen Preise. Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten und Gebühren.

(2) Die jeweils gültigen Versandkosten und Gebühren können in unseren Webshops unter "Versandarten & -kosten" bzw. "Zahlungsarten" eingesehen werden.

§6 Zahlung und Fälligkeit

(1) Der Kunde hat die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse oder PayPal.

(2) Hat der Kunde die Zahlung per Vorkasse oder PayPal gewählt, so verpflichtet er sich, den Kaufpreis zuzüglich etwaiger Versandkosten und Gebühren unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen. Zahlungsempfänger ist in beiden Fällen die SR Sales UG (haftungsbeschränkt).

(3) Weitergehende Erläuterungen zu den Zahlungsarten können in unseren Webshops unter "Zahlungsarten" eingesehen werden.

§7 Lieferung

(1) Sofern in der Artikelbeschreibung nicht anders angegeben, sind alle von uns angebotenen Artikel sofort versandfertig.

(2) Hat der Kunde die Zahlung per Vorkasse oder PayPal gewählt, so versenden wir die Ware nicht vor Zahlungseingang.

(3) Weitergehende Erläuterungen zu unseren Lieferzeiten können in unseren Webshops unter "Versandarten & -kosten" eingesehen werden.

§8 Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.

§9 Widerrufsrecht für Verbraucher

(1) Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht zu.

(2) Die Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des Widerrufsrechts für Verbraucher kann in unseren Webshops unter "Widerrufsrecht" eingesehen werden. Weiterhin erfolgt die Belehrung während des Bestellprozesses. Nach erfolgreicher Durchführung des Bestellprozesses erhält der Kunde weiterhin eine Bestellbestätigungsmail, welche die Widerrufsbelehrung im Anhang im PDF-Format enthält.

(3) Die Rückzahlung erfolgt auf das zur Zahlung verwendete Konto. Bei Zahlung durch Überweisung bei Vorkasse, wird die Rücküberweisung an das Konto angewiesen, von dem die Überweisung getätigt wurde. Wurde per Paypal gezahlt, erfolgt die Rückerstattung auf das damit verbundene Paypalkonto.

(4) Die Kosten für die Rücksendung der Waren trägt der Verbraucher. Unfrei zurückgesendete Pakete werden nicht durch uns angenommen.

(5) Einzelne Artikel in unseren Webshops sind vom Widerrufsrecht ausgeschlossen. Diese Artikel werden nach Kundenspezifikation angeschafft und sind als "Bestellware" gekennzeichnet.

§10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

(1) Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtliche Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Bei Verträgen mit einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

(2) Für alle Rechtsstreitigkeiten über diese Geschäftsbedingungen und unter deren Geltung geschlossenen Einzelverträge wird als Gerichtsstand Erfurt in Deutschland vereinbart.

§11 Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Wir sind berechtigt, diese AGB - soweit sie in das Vertragsverhältnis mit dem Kunden eingeführt sind - einseitig zu ändern, soweit dies zur Beseitigung nachträglich entstehender Äquivalenzstörungen oder zur Anpassung an veränderte gesetzliche oder technische Rahmenbedingungen notwendig ist. Über eine Anpassung werden wir den Kunden unter Mitteilung des Inhaltes der geänderten Regelungen informieren. Die Änderung wird Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht binnen sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung der Einbeziehung in das Vertragsverhältnis uns gegenüber in Schrift- oder Textform widerspricht.

§12 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag eine nichtvorhergesehene Lücke aufweisen, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.